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Gemeindeversammlungen

Gemeindeversammlung
12. December 2012, 20.00 Uhr

Ort

Saal zum Doktorhaus
Alte Winterthurerstrasse 31
8304 Wallisellen

Informationen

Beschreibung
Anwesend: 134 Stimmberechtigte Ergebnisse A. Politische Gemeinde
  1. Revision Statuten Zweckverband Spital Uster sowie Austritt der Gemeinde aus dem Zweckverband per 31. Dezember 2014: Die Anträge werden genehmigt.
  2. Der Voranschlag 2013 mit einem Steuerfuss von 52% (wie bisher) wird gemäss Antrag des Gemeinderates ohne Änderungen genehmigt. Vom Bericht über die Grundsätze und Ziele der Politik des Gemeinderates im Jahr 2013 wird Kenntnis genommen.
B. Schulgemeinde
  1. Der Voranschlag 2013 mit einem Steuerfuss von 47% (wie bisher) wird gemäss Antrag der Schulpflege ohne Änderungen genehmigt.
  2. Eine Anfrage nach § 51 des Gemeindegesetzes zum Thema Musikschule wird beantwortet.
Die Protokolle der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2012 liegen ab 20. Dezember 2012 im Sekretariat des Gemeinderates, Gemeindehaus, zur Einsicht auf. Stimmrechtsrekurs Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert fünf Tagen von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, erhoben werden. Gemeindebeschwerde Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 151 Abs. 1 und 2 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit), innert 30 Tagen von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, Beschwerde erhoben werden. Protokollberichtigung Begehren um Berichtigung der Protokolle können in Form des Rekurses innert 30 Tagen ab Beginn der Auflage beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, erhoben werden. Eine Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Bei Gemeindebeschwerden hat die unterliegende Partei die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Gemeinderat und Schulpflege Wallisellen
Voraussetzungen
Die Gemeindeversammlung ist für alle stimmberechtigten Personen der politischen Gemeinde Wallisellen.