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Gemeindeversammlungen

Gemeindeversammlung
15. December 2010, 20.00 Uhr

Ort

Gemeindesaal
Alte Winterthurerstrasse 31
8304 Wallisellen

Informationen

Beschreibung
Anwesend: 440 Stimmberechtigte

Ergebnisse

A. Schulgemeinde


Voranschlag 2011: Die Gemeindeversammlung stimmt dem Änderungsantrag der Rechnungsprüfungskommission zu und legt den Steuerfuss auf 43 % (bisher 42 %) fest. Damit verbunden werden folgende Änderungen beschlossen: IT-Anschaffungen von Fr. 135‘000.-- werden von der laufenden Rechnung in die Investitionsrechnung verschoben. Im Investitionsbudget wird die Summe von Fr. 5‘000‘000.- für die Sanierung Schulhaus Bürgli Nord 1. Etappe gestrichen bzw. ins Jahr 2012 verschoben.

B. Politische Gemeinde

  1. Voranschlag 2011: Die Gemeindeversammlung stimmt dem Änderungsantrag der Rechnungsprüfungskommission zu und legt den Steuerfuss auf 54 % (bisher 55 %) fest. Damit verbunden wird folgende Änderung beschlossen: Das Ertragskonto „Ordentliche Steuern früherer Jahre“ wird von Fr. 0.- auf Fr. 500‘000.- erhöht. Ferner stimmt die Gemeindeversammlung folgendem Änderungsantrag eines Stimmberechtigten zu: Der Budgetposten von Fr. 400‘000.- im Investitionsbudget für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes wird gestrichen.
  2. Vom Bericht über die Grundsätze und Ziele der Politik des Gemeinderates im Jahr 2010 wird Kenntnis genommen.
  3. Bau von zwei Kunstrasenplätzen, Schlussabrechnung: Der Antrag wird genehmigt.
  4. Sanierung Minigolfanlage, Schlussabrechnung: Der Antrag wird genehmigt.
  5. Zürcher Planungsgruppe Glattal, Teilrevision der Statuten: Der Antrag wird genehmigt.
  6. Auflösung des Deponie-Zweckverbands des Zürcher Unterlandes: Der Antrag wird genehmigt.
  7. Umsetzung Kommunaler Verkehrsplan, Tempo-30-Zonen in den Quartieren Schäfligraben und Brandenberg und Nachtsperrung der Opfikonerstrasse (Investitions-Kredit Fr. 300‘000.-): Der Antrag wird vom Gemeindrat zurückgezogen, nachdem die entsprechende Position im Investitionsbudget 2011 anlässlich der Behandlung des Voranschlages 2011 gestrichen wurde.

Die Protokolle der Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2010 liegen ab 23. Dezember 2010 im Sekretariat des Gemeinderates, Gemeindehaus, zur Einsicht auf

Stimmrechtsrekurs
Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert fünf Tagen von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden.

Gemeindebeschwerde
Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 151 Abs. 1 und 2 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit), innert 30 Tagen von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, Beschwerde erhoben werden.

Protokollberichtigung
Begehren um Berichtigung der Protokolle sind in Form des Rekurses innert 30 Tagen, vom Beginn der Auflage an gerechnet, ebenfalls beim Bezirksrat Bülach einzureichen.

Eine Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Bei Gemeindebeschwerden hat die unterliegende Partei die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Gemeinderat Wallisellen und Schulpflege Wallisellen
Voraussetzungen
Die Gemeindeversammlung ist für alle stimmberechtigten Personen der politischen Gemeinde Wallisellen.

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Name
GV_20101215_GR_Ziele_2011.pdf Download 0 GV_20101215_GR_Ziele_2011.pdf
GV_20101215_Sportzentr_Kunstrasen_Schlussabrechnung.pdf Download 1 GV_20101215_Sportzentr_Kunstrasen_Schlussabrechnung.pdf
GV_20101215_Minigolf_Schlussabrechnung.pdf Download 2 GV_20101215_Minigolf_Schlussabrechnung.pdf
GV_20101215_Statuten_ZPG_Teilrevision.pdf Download 3 GV_20101215_Statuten_ZPG_Teilrevision.pdf
GV_20101215_Aufloesung_DEZU.pdf Download 4 GV_20101215_Aufloesung_DEZU.pdf
GV_20101215_Umsetzung_Kommunaler_Verkehrsplan.pdf Download 5 GV_20101215_Umsetzung_Kommunaler_Verkehrsplan.pdf