Kopfzeile

Inhalt

Inhalt

Aus den Verhandlungen des Gemeinderates

6. February 2020
Verhandlungsbericht der Gemeinderatssitzung vom 28. Januar 2020

Aus dem Gemeinderat

Beflaggung an öffentlichen Standorten

Am 1. August, unserem Nationalfeiertag, und auch bei anderen besonderen Anlässen wird der öffentliche Raum regelmässig beflaggt. Bis heute gibt es dazu keine einheitliche Regelung, was im Einzelfall zu zusätzlichem Abklärungsaufwand bei den Beteiligten geführt hat. Der Gemeinderat hat deshalb auf Antrag der Präsidialabteilung ein kurzes Reglement zur Beflaggung öffentlicher Standorte erlassen.

Geregelt wird, bei welchen Anlässen und Gelegenheiten beflaggt wird und an welchen Standorten dies erfolgt. Das Reglement wird im vollständigen Wortlaut auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.

 

Verwendung des Gemeindewappens durch Personen, Vereine und andere Institutionen

Seit dem 1. Januar 2017 gilt das neue Bundesgesetz über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (Wappenschutzgesetz WschG). Das Gesetz regelt, wer die Wappen, Fahnen oder Bezeichnungen des Staatswesens zu welchem Zweck gebrauchen darf. Art. 8 Abs. 1 des WschG macht deutlich, dass vom WschG auch die Gemeindewappen betroffen sind: „Das Schweizerwappen, die Wappen der Kantone, Bezirke, Kreise und Gemeinden, die charakteristischen Bestandteile der Kantonswappen im Zusammenhang mit einem Wappenschild sowie mit ihnen verwechselbare Zeichen dürfen nur von dem Gemeinwesen, zu dem sie gehören, gebraucht werden.“

Das Wappen der Gemeinde Wallisellen und mit ihm verwechselbare Zeichen dürfen durch andere Personen über das Bundesrecht hinaus verwendet werden. Es sei denn, der Gebrauch ist irreführend oder verstösst gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht.

Der Gemeinderat hat nun mit einem separaten Beschluss festgelegt, dass das Wappen der Gemeinde Wallisellen von Personen, Vereine oder andere Institutionen nach Zustimmung der Gemeindepräsidentin oder des Gemeindepräsidenten sowie der Gemeindeschreiberin oder des Gemeindeschreibers verwendet werden darf.

 

Aus dem Bauausschuss

Baurechtliche Bewilligungen

Janine und Ivan Mazzotta, Wallisellen, wurde die baurechtliche Bewilligung für den Abbruch des Einfamilienhauses Beetlistrasse 8 den Neubau eines neuen Einfamilienhauses erteilt. Im zweigeschossigen, unterkellerten Neubau mit Satteldach sind 5 Zimmer und eine Doppelgarage vorgesehen.

Für den Ersatzneubau Bahnhofstrasse 1 der Raiffeisenbank Oberembrach-Bassersdorf, Oberembrach wurde eine Projektänderung mit einer Anpassung der Raumaufteilung, einer Änderung der Wedeltreppe und der Fensterbreiten sowie eine Anpassung des verglasten Dachaufbaus genehmigt.

Sarah Kammerer und Thomas Jäckle, Wallisellen, wurde die baurechtliche Bewilligung für den Umbau und die Sanierung des Einfamilienhauses Riednerstrasse 48a erteilt.

Daneben sind weitere kleinere Bauvorhaben (Mieterausbauten, Neubau Gartenmauer, Bau von drei Photovoltaikanlagen etc.) bei verschiedenen Liegenschaften baurechtlich bewilligt worden.

Gemeinderat Wallisellen

Zugehörige Objekte

Name
Reglement_uber_die_Beflaggung_offentlicher_Standorte.pdf Download 0 Reglement_uber_die_Beflaggung_offentlicher_Standorte.pdf